Rathaus Spandau ohne Fahrräder im Blick © Eberhard Brodhage
Spandau will nicht über Fahrräder diskutieren
In fast jedem Bezirk Berlins existieren Gremien, in denen die Umweltverbände mit Parteien und Verwaltung über die Verbesserung der Radinfrastruktur beraten, die FahrRäte. Im Mobilitätsgesetz ist das festgelegt. Nur Spandau verstößt gegen das Gesetz.
Der ADFC beteiligt sich mit vielen Vorschlägen an allen bezirklichen FahrRäten und beobachtet seit drei Jahren, dass in Spandau vom Stadtrat kein FahrRat einberufen wird. Weitere Vorschriften des Mobilitätsgesetzes, wie die Benennung einer Koordinierungsperson, werden ebenfalls missachtet.
Die Stadtteilgruppe des ADFC vor Ort und die AG FahrRäte im Landesverband Berlin haben sich seit vielen Monaten darum bemüht, dem Stadtrat Schatz (CDU) und seinem Büro die Notwendigkeit und Verpflichtung zur Einberufung des Gremiums zu verdeutlichen.
Obwohl kürzlich auf Spandaus Straßen ein Radfahrer ums Leben gekommen ist, antwortet der Stadtrat nicht auf die Aufforderungen.
Der ADFC Berlin fordert das Bezirksamt Spandau auf, seinen gesetzlichen Pflichten nachzukommen und diesen Missstand unverzüglich zu beheben..
