Radfahrerin im Herbst

Radfahrerin im Herbst © ADFC Berlin

Auf dem Weg zum Mobilitätsgesetz

Der ADFC Berlin war an der Erarbeitung des Entwurfs intensiv beteiligt und begrüßt die endgültige Fassung des Berliner Mobilitätsgesetzes. Jetzt gilt es, dass Gesetz auf die Straße zu bringen.

Der ADFC Berlin war an der Erarbeitung des Entwurfs intensiv beteiligt und begrüßt die endgültige Fassung. Eine der großen Herausforderungen ist es, die Inhalte des Gesetzes und die Vorteile einer umweltfreundlichen und platzsparenden Mobilität in die Berliner Stadtgesellschaft zu tragen.

Am 28. Juni 2022 wurde das erste Mobilitätsgesetz Deutschlands vier Jahre alt. Seit genau vier Jahren ist damit für Berlin festgeschrieben, den öffentlichen Raum zu Gunsten von Menschen auf dem Fahrrad, zu Fuß und in Bus und Bahn neu aufzuteilen. Doch die Umsetzung lässt auf sich warten.

Mit dem Mobilitätsgesetz hat Berlin die Chance bekommen, sich weiterzuentwickeln. Statt Pkw-Lärm und Abgaswolken will die Stadt durch mehr Raum für klimafreundliche und gesunde Mobilität lebenswerter und sicherer für alle werden. Jetzt muss Berlin die letzte Chance endlich nutzen. Denn trotz rechtsverbindlicher Beschlüsse, ist auf den Straßen nur wenig zu sehen. Es fehlt an Mut und messbaren Zielen. Statt tatkräftig voranzuschreiten, verlieren sich Senat und Bezirke weiterhin im Verwaltungs-Ping-Pong.

Das Mobilitätsgesetz entstand in einem beispielgebenden Verfahren unter Beteiligung der Zivilgesellschaft. Eines der Ziele des Mobilitätsgesetzes, Paragraph 43, gibt vor, dass sicheres Radfahren auf allen Hauptverkehrsstraßen Berlins möglich sein müsse. Auf ausreichend breiten Wegen zum Überholen, mit sicherem Abstand und Schutz vor parkenden Pkw. Im Ausnahmefall der Corona-Krise hat die Zusammenarbeit zwischen Senat und Bezirk gut funktioniert und in einigen wenigen Bezirken wurde sicheres Radfahren auf so genannten Pop-Up-Radwegen möglich. Mit einer Weiterentwicklung und flächendeckenden Anwendung dieses Verfahrens entlang aller Hauptverkehrsstraßen kann es das Mobilitätsgesetz jetzt zügig auf die Straße schaffen.

Damit es für die Menschen in Berlin endlich möglich ist, sicher und entspannt mit dem Fahrrad von A nach B zu kommen, muss die Stadt u.a. das Schnell-Verfahren der Pop-Up-Radwege jetzt zum Standard machen und auch in Zukunft in allen Bezirken anwenden. Es ist an der Zeit, dass Senat und Bezirke die Bedürfnisse der Berliner Bevölkerung ernst nehmen und die Umgestaltung der Straßen Berlins nicht länger verzögern.

Mittlerweile liegt das Berliner Radnetz als Teil des Berliner Radverkehrsplans vor und legt die Mindeststandards für den Ausbau der Radwege fest. Nach vielen Verspätungen beim Erstellen des Netzes, muss das Berliner Radnetz jetzt endlich nicht nur auf dem Papier, sondern auch auf der Straße landen. Denn statt Flickwerk und Wegen, die im Nichts enden, braucht Berlin dringend ein durchgängiges Netz an guten Radwegen. Nur so kommen die Menschen sicher und bequem, klimafreundlich und gesund auf ihren Wegen durch die Stadt. Dafür muss das Radnetz jetzt auf die Straße. Jetzt müssen Kilometer gemacht werden! Eine Analyse zum Vorankommen findet sich hier.

Nach der Fertigstellung des Entwurfs des Berliner Mobilitätsgesetzes hat die damalige Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) die Mitglieder des Berliner Mobilitätsbeirats im August 2027 um eine Stellungnahme gebeten. Die vollständige Stellungnahme des ADFC Berlin findet sich hier.

Verwandte Themen

Für eine verkehrssichere und lebenswerte Stadt brauchen wir Tempo 30 in ganz Berlin

Berlin braucht Tempo 30

Tempo 30 heißt Entschleunigung für mehr Verkehrssicherheit, Lebensqualität und ein besseres Miteinander im Verkehr.…

Verbände schenken dem Senat ein Radnetz

Verbände schenken Senat fertiges Radnetz, Version 2.0

Verbände überreichten der Senatsverwaltung für Verkehr das Radnetz als Weihnachtsgeschenk. Das Mobilitätsgesetz schreibt…

Pop-Up-Radweg an der Petersburger Straße

„Radfahrende sehen in den Pop-Up-Radwegen sehr viele Vorteile“

Im Gespräch mit Katharina Götting, Initiatorin der Umfrage zu den Pop-Up-Radwegen von IASS Potsdam und TU Berlin. Das…

Kinder auf Fahrraddemo

Kinder aufs Rad!

Eine Stadt, die an die Zukunft denkt, baut Radwege, auf denen Menschen jedes Alters mit dem Fahrrad von A nach B kommen…

Die Müllerstraße: Die Poller verteilen den öffentlichen Raum konsequent da um, wo es nötig ist.

Mit Pollerbü kommt Schwung nach Mitte

Lange fristete der Radverkehr im Bezirk Mitte ein stiefmütterliches Dasein, doch plötzlich ploppen hier und da Poller…

Menschen auf dem Fahrrad für die Aktion Stadtradeln 2023 vor Berliner Wahrzeichen

STADTRADELN 2023: Radeln für ein gutes Klima

Der ADFC Berlin unterstützte die Aktion STADTRADELN vom 1. Juni - 21. Juni 2023. Wieder traten tausende Berliner:innen…

Familienvater auf rad mit Kindersitz: Sind die Wege für die Kleinsten gut, sind sie für alle gut.

Förderung des Radverkehrs bei Mobilitätserziehung und Mobilitätsbildung

Durch Mobilitätserziehung und Mobilitätsbildung kann der Radverkehr gestärkt werden.

ADFC Berlin für die familienfreundliche Stadt

Wenn wir mehr Menschen aufs Rad bringen wollen, brauchen wir die inklusive Stadt. Im September ruft das Kidical…

Teilnehmende mit Abstand auf Fahrradstern 2020

Erster Fahrradstern: Radfahrende fordern mit Corona- Abstand mehr Platz fürs Rad

Radfahrende fordern mit Corona-Abstand auf knapp 60 km-langen Sternstrahlen „Mehr Platz Fürs Rad!“ - Zu der…

https://berlin.adfc.de/artikel/auf-dem-weg-zum-mobilitaetsgesetz

Bleiben Sie in Kontakt