Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club Landesverband Berlin e. V.

Infografik Wahlprüfsteine

Infografik Wahlprüfsteine © ADFC Berlin e.V. STG City-West

City-West: Wahlprüfsteine 2021

Wie fahrradfreundlich sind die Parteien in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf? Wir stellen heute unsere Analyse und Bewertung der Antworten auf unsere 26 fahrradpolitischen Fragen vor – lassen Sie sich Orientierung für die Wahl am 26. September geben

ADFC-CityWest: unsere Wahlprüfsteine 2021 an die Parteien im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf

Wie fahrradfreundlich sind die Parteien in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf? Wir stellen heute unsere Analyse und Bewertung der Antworten auf unsere 26 fahrradpolitischen Fragen vor – lassen Sie sich Orientierung für die Wahl am 26. September geben!

Rechtzeitig zu den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus hat der ADFC Berlin unter dem Titel „Die Zukunft beginnt heute – Verkehrswende jetzt!“ seine radpolitischen Forderungen für die Legislaturperiode 2021-2026 veröffentlicht und die Programme der Parteien ausgewertet. Die Ergebnisse wurden Mitte Juli 2021 hier vorgestellt.

Der ADFC City-West hat daran anknüpfend den in der Bezirksverordneten-Versammlung vertretenen Parteien Mitte Juli 2021 einen Fragebogen mit insgesamt 26 Fragen zugesandt. Acht Fragen beziehen sich auf grundsätzliche radpolitische Fragen; 18 Fragen beziehen sich auf konkrete, den sicheren Radverkehr betreffende Fragen im Bezirk.

Wir bedanken uns herzlich bei den Parteien CDU, Grüne, Die Linke und SPD für die Beantwortung unserer Fragen. Die AfD und FDP haben auf die Anfrage nicht reagiert.

Wir haben die Antworten der vier Bezirksverbände analysiert und bewertet. Dabei haben wir die Übereinstimmungsgrade mit den radverkehrspolitischen Zielen des ADFC Berlin und die konkreten Vorschläge und geplanten Maßnahmen für Charlottenburg-Wilmersdorf einbezogen.

So schneiden die Parteien ab

Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke liefern sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen: Beide Bezirksverbände zeichnen sich durch ein klares Bekenntnis zur Verkehrswende, der Umsetzung des Mobilitätsgesetzes, eine menschenfreundliche Umverteilung des Verkehrsraums und eine hohe Detailierung von konkreten Maßnahmen aus.

Dagegen fällt die SPD etwas ab – wenn auch die SPD sich zum menschenfreundlichen Verkehrsraum bekennt, mangelt es der derzeit stärksten Fraktion in der derzeitigen BVV an einer kritischen Betrachtung des Stillstands der vergangenen Jahre, und sie bleibt wenig kreativ in den vorgeschlagenen Maßnahmen.

Enttäuscht – wenn auch nicht überrascht – hat die Antwort der CDU: die wiederholte Forderung der Verdrängung des Radverkehrs aus Hauptverkehrsstraßen in die Nebenstraßen, ist weder mit dem Mobilitätsgesetz noch mit der vom Senat beschlossenen Radverkehrsplanung vereinbar.

Die vollständigen, unredigierten Antworten finden Sie hier.

Was wir nach den Wahlen vorhaben

Drei der vier Bezirksverbände (Ausnahme: CDU) haben sich nachdrücklich für eine Einbindung und Mitwirkung der Fuß- und Radverkehr-Interessenvertretung in die zukünftige Verkehrspolitik des Bezirks verpflichtet.

Wir wollen sie beim Wort nehmen und, mit dem Wahlergebnis in der Hand, als ersten Schritt die Parteien bei etwaigen Koalitionsverhandlungen an ihre Verpflichtungen erinnern. Nach Konstituierung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf werden wir die Parteien zu einer radpolitischen Fahrradtour durch Charlottenburg-Wilmersdorf einladen, um unseren dringendsten Handlungsbedarf aufzeigen.

Über uns

Als Stadtteilgruppe vertreten wir die Interessen der mehr als 1.200 Charlottenburg-Wilmersdorfer Mitglieder im ADFC Berlin. Wir setzen uns für ein menschengerechtes, klimagerechtes und fahrradfreundliches Charlottenburg -Wilmersdorf ein. Unsere Mitarbeit im bezirklichen FahrRat ist eine wichtige Schnittstelle zum Bezirksamt, wir sind im engen Austausch mit anderen Verbänden, der Politik und der Verwaltung.

Mit unseren Wahlprüfsteinen wollen wir den Wähler*innen in Charlottenburg-Wilmersdorf beim Thema Verkehrswende eine Orientierung für die Wahl zur Bezirksverordneten-Versammlung am 26. September geben. Anhand der Antworten auf unsere Fragen soll ersichtlich werden, wer es mit der Verkehrswende ernst meint und wer die notwendigen Kenntnisse hat, ein fahrrad- und menschenfreundliches Berlin möglich zu machen.

Verwandte Themen

Im Westen erst mal nur Konzepte

Das Image von Charlottenburg-Wilmersdorf ist stark von Ku’damm und Tauentzien geprägt, der alten City-West. Für…

Straßenschild für Tempo30

Mithilfe der Verwaltungsvorschrift zur StVO zu mehr Tempo 30

Im Jahr 2021 ist die Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung dahingehend geändert worden, dass in etlichen…

„Es fällt mir schwer, richtig stolz zu sein.“ - Rainer Hölmer im Interview

Im ADFC-Interview blickt Bezirksstadtrat Rainer Hölmer selbstkritisch auf die Entwicklungen der Fahrradinfrastruktur in…

Frau auf geschütztem Radfahrstreifen

Infrastruktur und Politik

Bessere Bedingungen für den Radverkehr in der Stadt müssen nicht nur politisch gewollt, sondern auch geplant, finanziert…

Autos am Marzahner Knoten

Abhängig vom Auto

In Marzahn-Hellersdorf dominiert der Autoverkehr, denn Rad-, Fuß- und öffentlicher Nahverkehr wurden bislang…

Das Berliner Projekt Radbahn

Überdacht Radfahren: Das Berliner Projekt Radbahn

Berlins erster überdachter Fahrradweg: Das innovative Vorhaben der Radbahn steht Berlin gut zu Gesicht. Jetzt muss die…

Hans-Joachim Legeler an der Gehrenseebrücke Lichtenberg

Lichtenberg: Kein Paradies fürs Rad!

Lichtenberg bleibt Radverkehrs-Schlusslicht. Doch die Aktiven des ADFC Berlin kämpfen weiter und können mit der neuen…

Poller-Reihe im Bellermannkiez: Der Fuß- und Radverkehr fließt.

Im Interview: „Wir müssen die Angst verlieren, Dinge auf die Straße zu bringen“

Almut Neumann, Bezirksstadträtin in Berlin-Mitte, im radzeit-Interview über Verkehrssicherheit im Bezirk, Kiezblocks und…

Die Straße zum Tesla-Werksgelände

Zum BER und nach Grünheide – nur auf vier Rädern statt mit dem Rad?

Der Großstadtflughafen Berlin-Brandenburg sowie die im Bau befindliche Tesla-Gigafactory in Grünheide sollen mehrere…

https://berlin.adfc.de/artikel/city-west-wahlpruefsteine-2021

Bleiben Sie in Kontakt