Demoschild auf dem steht: Warum sind unsere Städte nur für Autos nicht für Menschen

Warum sind unsere Städte nur für Autos, nicht für Menschen? © ADFC / April Agentur

Spontandemo am 16. Juni: Sichere Radwege umsetzen! Das Mobilitätsgesetz gilt!

Alle Radwegeprojekte werden ausgesetzt, wenn auch nur ein Parkplatz wegfällt. Diese Vorgabe machte jetzt die Senatsverwaltung unter Verkehrssenatorin Manja Schreiner den Bezirken.

Das ist ein Versuch, das Mobilitätsgesetz aufzuweichen.

Das ist ein Rückschritt in verkehrspolitische Zeiten aus dem letzten Jahrhundert, in dem Radfahrende Verkehrsteilnehmende zweiter Klasse waren.

Das ist ein Bruch des Koalitionsversprechens. Statt ein Miteinander wird einseitig der Radverkehr benachteiligt. Ein einziges stehendes Auto ist anscheinenden mehr wert, als der Schutz von Fahrradfahrenden.

Konkret sollen alle Projekte ausgesetzt werden, die auch nur einen Autostellplatz gefährden oder den Wegfall von einem oder mehr Fahrstreifen zur Folge haben. Außerdem soll Tempo 30 weder auf langen Strecken, noch zum Lückenschluss ausgewiesen werden. Wie lange diese "Aussetzung" stattfindet, ist nicht bekannt. Wir fürchten, dass das ein Versuch ist, die dringend benötigten Radwege gänzlich zu stoppen.

Nicht mit uns.

Zusammen mit Changing Cities und Respect Cyclist haben wir zu einer angemeldeten Spontandemonstration aufgerufen, um unseren Ärger und unser Entsetzen vor die Senatsverwaltung zu tragen.