Die Zukunft beginnt heute – Verkehrswende jetzt! Forderungen des ADFC Berlin für die Legislaturperiode 2021-2026 © ADFC Berlin
Fahrradwahljahr: Forderungskatalog des ADFC Berlin
„Die Zukunft beginnt heute – Verkehrswende jetzt!“ lautet der Titel der neuen ADFC Berlin-Publikation. Damit stellte der Verband heute in einer digitalen Pressekonferenz seinen neuen Forderungskatalog für die Legislaturperiode 2021–2026 vor.
Auf 20 Seiten präsentiert der Verband seine Vision von Berlin 2026 und zeigt Lösungen auf für eine klimagerechte Mobilität in Berlin.
„Man stelle sich vor… Der Verkehr in Berlin trägt endlich zum Klimaschutz bei; Senat und Bezirke bringen endlich das Radnetz lückenlos und flächendeckend auf die Straße; wo früher Kraftfahrzeuge rasten, sprießen jetzt lebendige Kieze aus dem Boden. Ein lebenswertes, klimafreundliches Berlin ist möglich. Berlin kann, wenn es politisch will“, sagt Frank Masurat, zuständig für Politik im Vorstand des ADFC Berlin.
Mit seiner neuen Publikation zeigt der Verband in sieben Kapiteln Lösungen für die lebenswerte Stadt für alle Menschen auf. So könne etwa das Mobilitätsgesetz auf die Straße gebracht werden, indem das Verwaltungshandeln der Stadt effektiver wird. Dazu soll bspw. ein Landesbauamt für bezirksübergreifende Tätigkeiten eingeführt werden, die Verwaltung deutlich öfter agile Verfahren wie bei den Pop-Up-Radwegen ausprobieren und das Personal wachsen, indem der Stellenbesetzungsprozess auf Bezirks- und Landesebene stringenter wird.
Auf dem Weg zur lebenswerten Stadt für alle fordert der Verband den Berliner Senat und die Bezirke dazu auf, von anderen Städten zu lernen. „Konzepte wie die Schulstraße aus Wien, das Kreuzungsmodell nach niederländischem Vorbild oder Kiezblocks aus Barcelona sind bereits erprobt und können längst auch in Berlin angewandt werden. Die Zukunft beginnt heute. Die neue Landesregierung muss anfangen, größer zu denken. Echte Verkehrswende, mehr Lebensqualität und mehr Sicherheit im Verkehr heißt, den Rad-, Fuß- und öffentlichen Nahverkehr konsequent zu fördern, während der klimaschädliche Kfz-Verkehr eingeschränkt wird“, fordert Frank Masurat.
Der Verband fordert „eine autofreie Friedrichstraße“ und fünf Kiezblocks für jeden Bezirk. Neben einem Investitionsstopp für Kfz-zentrierte Infrastruktur und dem sukzessiven Rückbau von Schnellstraßen und Autobahnen wie der A100 sollen auch Maßnahmen wie das Umwandeln von 60.000 Kfz-Parkplätzen im öffentlichen Raum pro Jahr bis 2030 helfen, Verkehrsflächen neu zu verteilen und mehr Platz für klimafreundliche Mobilität zu schaffen.
Um die Vision Zero, das Ziel von null Verkehrstoten und Schwerverletzten umzusetzen, fordert der ADFC Berlin das unverzügliche Erstellen und Beschließen eines neuen, Mobilitätsgesetz-gerechten Verkehrssicherheitsprogramms. Das bisherige ist seit dem 31.12.2020 ersatzlos ausgelaufen. Außerdem müsse die Unfallkommission personell sowie in ihren Kompetenzen aufgestockt werden und bekannte, kurzfristige Maßnahmen wie etwa getrennte Signalisierung bei Ampeln, deutlich schneller umgesetzt werden, um zu mehr Verkehrssicherheit in der Hauptstadt zu kommen. „Wir wollen kein einziges Geisterrad mehr aufstellen müssen“, sagt Masurat.
Informationen an Redaktionen: Die weitere politische Arbeit des ADFC Berlin zur Abgeordnetenhauswahl 2021 umfasst die Auswertung von Wahlprüfsteinen zum verkehrspolitischen Programm der Parteien, sowie eine Podiumsdiskussion inkl. Vorstellung der Ergebnisse der Wahlprüfsteine. Auf die weiteren Termine werden Sie rechtzeitig hingewiesen.
